Internetnutzung

Erklärung zur Internet-Nutzung für Gäste des Hotels am Markt, Markt1-2 , 56329 St.Goar

Betreiber ist Renata Teresa Marx hiermit bestätige ich, heute wurde ich belehrt,

das jede rechtswidrige Nutzung des vom Betreiber bereit gestellten WLAN Anschlusses (insbesondere jede Nutzung die gegen datenschutzrechtliche, persönlichkeitsrechtliche, urheberrechtliche oder strafrechtliche Bestimmungen beziehungsweise Drittrechte verstößt) unzulässig ist;

Ich, der Gast / Nutzer bin ausdrücklich damit einverstanden, dass Verbindungsdaten und Zeiten gespeichert werden. Es werden keine Inhalte gespeichert. Diese Protokollierung dient dem Betreiber ausschließlich zur Gefahrenabwehr im Rechtsfall bei der Nutzung des Internetanschlusses sichergestellt wird,

das eine eventuell auf den internetfähigen Endgeräten des Gastes vorhandene Client-Software für Filesharing (umgangssprachlich auch Tauschbörsen, P2P-Netzwerke) nur im Rahmen des rechtlich Zulässigen genutzt wird und über den Internetanschluss des Betreibers kein rechtswidriger Download oder Upload erfolgt bzw. erfolgen kann;

• dass die Nutzung von Filesharing-Netzwerken (umgangssprachlich auch Tauschbörsen, P2P-Netzwerke) die Gefahr in sich birgt, dass Urheberrechtsverletzungen aufgrund des rechtswidrigen Downloads bzw. Uploads geschützter Werke (Filme, Musik, Computerspiele etc.) begangen werden, für die der Betreiber als Anschlussinhaber einer Haftung unterliegen könnte, und aus diesem Grund nicht für rechtswidrige Nutzung über den vom Betreiber zu Verfügung gestellten WLAN Anschluss betrieben werden dürfen;

• die vom Betreiber überlassenen oder in Kenntnis gebrachten Zugangsdaten, Benutzerkennungen und Passwörter für den Zugriff auf das Internet geheim gehalten werden und nicht ohne schriftliche Zustimmung des Betreibers gemäß der Nutzungsvereinbarung an Dritte, weitergegeben werden dürfen

• bei der Nutzung des WLAN Zugangs durch weitere Personen, insbesondere Minderjährigen die Verpflichtung besteht, diese über die rechtskonforme Nutzung des Internets zu belehren, insbesondere auf die Gefahr von Urheberrechtsverletzungen über Filesharing-Netzwerke (s.o.) hinzuweisen

• bei einer dennoch erfolgenden Zuwiderhandlung unverzüglich der Betreiber darüber in Kenntnis zu setzten ist.  

Gestattung der Nutzung eines vom Betreiber zur Verfügung gestellten WLAN-Anschlusses

1. Der Betreiber unterhält in dem Objekt Hotel am Markt , Markt 1-2, 56329 St. Goar einen drahtlosen Internetzugang (WLAN). Er gestattet dem Mieter im Rahmen der vertraglichen Nutzung des Mietobjekts die Nutzung des Internetzugangs über das im Eigentum des Betreibers stehende WLAN, für die Dauer des Aufenthaltes.

2. Der Gast / Nutzer ist ausdrücklich damit einverstanden, dass Verbindungsdaten und Zeiten gespeichert werden. Es werden keine Inhalte gespeichert. Diese Protokollierung dient dem Betreiber ausschließlich zur Gefahrenabwehr im Rechtsfall Der Betreiber kann, ohne Angabe von Gründen, die Gestattung der Nutzung widerrufen. Bei einer missbräuchlichen Nutzung des Anschlusses kann der Betreiber unverzüglich die Nutzung untersagen und den Zugang für den Gast ganz oder teilweise bzw. zeitweise einstellen oder einschränken.

3. Der Gast ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Betreibers Dritten, die Nutzung des WLAN zu ermöglichen

4. Minderjährige Personen in Begleitung des Gastes sind von diesem über die rechtlich zulässige Nutzung des Internets und über die Gefahren des Internets und über die hier vorliegende Vereinbarung zu belehren. Insbesondere ist ausdrücklich auf die Gefahr von Urheberrechtsverletzungen über Filesharing-Netzwerke (umgangssprachlich auch Tauschbörsen, P2P-Netzwerke) hinzuweisen und deren rechtswidrige Nutzung zu verbieten.

5. Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die tatsächliche Verfügbarkeit und zuverlässige Funktionsweise des Internetzugangs bzw. dessen Geeignetheit für jegliche Zwecke.

6. Der Betreiber ist berechtigt, weiteren Personen die Nutzung des WLAN Anschlusses ganz, teilweise oder zeitweise zu gestatten, insbesondere weiteren Gästen des Hotels und Restaurants .

7. Der gegenständliche Anschluss ist durch ein Passwort, sowie eine dem Stand der Technik zum Kaufzeitpunkt des Routers entsprechenden Verschlüsselung gesichert. Der Gast ist nur berechtigt den Zugang im Rahmen dieser Zugangssicherung zu nutzen und ist verpflichtet, die Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben bzw. diesen schuldhaft den Zugang dazu zu ermöglichen. Der Betreiber ist berechtigt, die Zugangsdaten jederzeit zu ändern. Dem Gast ist untersagt, Veränderungen an den Zugangsdaten vorzunehmen. Dem Gast ist auch untersagt, Veränderungen oder Manipulationen am zur Verfügung gestellten Router vorzunehmen.

8. Die Nutzung des WLAN Anschlusses durch den Gast erfolgt eigenverantwortlich. Für die über den Anschluss übermittelten Daten, in Anspruch genommene kostenpflichtige Dienstleistungen sowie getätigte Rechtsgeschäfte, treffen den Betreiber keine Verantwortung oder erwachsen ihm Verpflichtungen. Der Gast trägt sämtliche durch den Besuch kostenpflichtiger Seiten bzw. die Eingehung von Verbindlichkeiten entstehenden Kosten, die im Rahmen seiner Internetnutzung entstehen.

9. Der Gast verpflichtet sich, den zur Verfügung gestellten WLAN Zugang nicht zu rechtswidrigen Zwecken zu missbrauchen. Dies umfasst insbesondere, jedoch nicht abschließend: • die Verletzung von Urheberrechten, insbesondere durch widerrechtliche Vervielfältigung, Verbreitung oder Zugänglichmachung geschützter Werke im Internet (zum Beispiel durch die Nutzung von Filesharing-Programmen, „Peer-to-Peer-Netzwerken“ oder „Tauschbörsen“) • Die Verbreitung rechtswidriger, insbesondere verleumderischer, belästigender oder bedrohender Inhalte bzw. Inhalte verbotener oder verfassungsfeindlicher Organisationen oder Vereinigungen • Die Versendung von Massenmails (Spam) und/oder andere Formen unzulässiger Werbung

10. Bemerkt der Gast oder befürchtet er, dass eine Rechtsverletzung dennoch erfolgt ist oder droht, ist er verpflichtet, den Betreiber unverzüglich darauf hinzuweisen.

11. Der Betreiber wird durch den Gast vollumfänglich von auf Verstößen gegen diese Regelungen und/oder eine rechtswidrige Nutzung des WLAN-Anschlusses durch den Gast, seine Angehörigen, Besucher oder sonstigen Dritten denen der Gast Zugang zum WLAN gewährt hat beruhenden Schäden und Ansprüche Dritter, freigestellt. Die Freistellung erstreckt sich insbesondere auch auf Kosten, die dem Betreiber bei der Inanspruchnahme und/oder deren Abwehr entstehen.